Persönliche Lieblingsstücke – liebevoll für dich gefertigt

AGB

ENTWURF – nicht anwaltlich geprüft. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ein Entwurf für einen deutschen B2C-Onlineshop. Alle mit [PRÜFEN] markierten Stellen (insbesondere Zahlungsarten, Liefergebiete, Lieferzeiten, Vertragsschluss und Umsatzsteuerstatus) müssen ergänzt und der Text vor Verwendung juristisch geprüft werden.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Verbraucherinnen und Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) über den Onlineshop famifashion.de [PRÜFEN: Domain] mit uns schließen.

(2) Vertragspartner ist:
FamiFashion, Inhaber Steven Lux
Im Sunder 3, 38533 Vordorf, Deutschland
Telefon: +49 151 626 56341, E-Mail: info@famifashion.de

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). [PRÜFEN: Sollen auch Unternehmer bestellen können? Dann gesonderte Regelungen ergänzen.]

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde kann Produkte in den Warenkorb legen, Varianten (z. B. Größe, Farbe) auswählen und – soweit angeboten – Produkte personalisieren. Im Bestellprozess gibt der Kunde seine Daten ein und wählt Versand- und Zahlungsart. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde alle Angaben prüfen und über die Funktion „Zurück“ des Browsers bzw. die Links im Bestellprozess korrigieren. Durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch Versand der Ware annehmen. [PRÜFEN: Abhängig von den angebotenen Zahlungsarten (z. B. PayPal, Sofortzahlungen) kann der Vertrag bereits mit Zahlungsauslösung zustande kommen – Formulierung an die tatsächlichen Abläufe und an die von WooCommerce versendeten E-Mails anpassen.]

§ 3 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Registrierte Kunden können ihre Bestellungen zusätzlich in ihrem Kundenkonto einsehen. Die AGB sind jederzeit auf dieser Seite abrufbar.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. [PRÜFEN: Falls die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG angewendet wird, stattdessen: „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“]

(2) Zusätzlich fallen ggf. Versandkosten an. Höhe und Bedingungen (z. B. versandkostenfreie Lieferung ab einem Bestellwert) sind auf der Seite Versand & Zahlung und im Bestellprozess angegeben.

§ 5 Zahlung

(1) Im Shop stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung: [PRÜFEN: tatsächlich angebotene Zahlungsarten aufzählen und je Zahlungsart Fälligkeit und Ablauf beschreiben].

(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, sofern bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist.

§ 6 Lieferung

(1) Wir liefern in folgende Länder: [PRÜFEN: Liefergebiete, z. B. „Deutschland“].

(2) Die Lieferzeit ist bei dem jeweiligen Produkt angegeben. [PRÜFEN: Lieferzeit inkl. Produktionszeit für personalisierte und auf Bestellung gefertigte Artikel realistisch angeben. Bei Vorkasse beginnt die Frist mit Zahlungseingang, sonst mit Vertragsschluss.]

(3) Ist ein bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar, informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Personalisierte Produkte und vom Kunden bereitgestellte Inhalte

(1) Bei personalisierten Produkten stellt der Kunde Texte, Namen, Bilder oder sonstige Inhalte (nachfolgend „Kundeninhalte“) bereit. Der Kunde prüft vor Absenden der Bestellung die Vorschau seiner Personalisierung, insbesondere Schreibweise, Inhalt und Bildausschnitt. Wir drucken die Kundeninhalte so, wie der Kunde sie bestätigt hat, und nehmen keine inhaltliche Korrektur vor.

(2) Der Kunde versichert, dass er an den Kundeninhalten alle erforderlichen Rechte besitzt (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte – z. B. Einwilligung abgebildeter Personen) und dass die Kundeninhalte nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen (z. B. keine beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden oder verfassungswidrigen Inhalte).

(3) Wir sind berechtigt, die Ausführung von Bestellungen abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten, wenn Kundeninhalte erkennbar gegen Absatz 2 verstoßen. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesem Fall.

(4) Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Kundeninhalte gegen uns geltend machen, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(5) Der Kunde räumt uns die zur Herstellung und Abwicklung der Bestellung erforderlichen Nutzungsrechte an den Kundeninhalten ein (insbesondere Vervielfältigung zum Druck und Übermittlung an unseren Druckdienstleister). Eine darüber hinausgehende Nutzung erfolgt nicht.

(6) Die Qualität des Drucks hängt von der Qualität der bereitgestellten Bilddateien ab. Technisch bedingte, geringfügige Abweichungen von Farben und Platzierung gegenüber der Bildschirmdarstellung sind möglich, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. [PRÜFEN: Toleranzen mit dem Druckdienstleister abstimmen.]

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Den Widerruf kann der Kunde auch über die Funktion „Vertrag widerrufen“ auf unserer Website erklären.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) – z. B. Artikel mit vom Kunden gewähltem Namen, Text oder eigenem Bild. Artikel mit Standardmotiven aus unserem Sortiment, die lediglich nach Eingang der Bestellung bedruckt werden, sind hiervon nicht erfasst. [PRÜFEN: Abgrenzung rechtlich bestätigen lassen.]

§ 10 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Bitte melde offensichtliche Transportschäden möglichst zeitnah beim Zusteller und bei uns – deine gesetzlichen Ansprüche bleiben davon unberührt.

§ 11 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Geschenkgutscheine

(1) Geschenkgutscheine können für Produkte in unserem Onlineshop eingelöst werden. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Ein Restguthaben bleibt erhalten. [PRÜFEN: Einlösebedingungen, z. B. Kombination mehrerer Gutscheine, Einlösung für weitere Gutscheine.]

(2) Gutscheine sind drei Jahre gültig, beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem der Gutschein gekauft wurde. [PRÜFEN]

(3) Die Zustellung des Gutscheins erfolgt [PRÜFEN: Zustellweg beschreiben – automatisch per E-Mail nur, wenn eine entsprechende Gutschein-Erweiterung eingerichtet und getestet ist].

§ 13 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [PRÜFEN]

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: [PRÜFEN: Datum]

Deine gesetzliche Gewährleistung

Gesetzliche Gewährleistung. Mindestens zwei Jahre gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit für Waren, die in der Europäischen Union verkauft werden. Verbraucherinnen und Verbraucher können ihre Rechte im Rahmen des gesetzlichen Gewährleistungsrechts geltend machen, z. B. wenn die Waren nicht der Beschreibung entsprechen oder nicht bestimmungsgemäß funktionieren. Verkäufer haften für jede Vertragswidrigkeit, die zum Zeitpunkt der Lieferung der Waren bestand und innerhalb des Zeitraums der gesetzlichen Gewährleistung erkennbar wird. Verkäufer müssen in solchen Fällen Folgendes anbieten: kostenlose Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung, in bestimmten Fällen eine Preisminderung oder eine vollständige Erstattung des Kaufpreises. In einigen Ländern gilt ein längerer Zeitraum für die gesetzliche Gewährleistung. Für gebrauchte Waren kann ein kürzerer Zeitraum gelten, jedoch nicht weniger als ein Jahr. Für weitere Informationen zu Ihren Rechten in einem bestimmten Land scannen Sie den QR-Code oder fragen Sie den Verkäufer: europa.eu/youreurope/garantien. Was ist zu tun, wenn Sie vertragswidrige Waren erhalten? 1. Melden Sie dem Verkäufer das Problem so bald wie möglich. 2. Legen Sie einen Kaufnachweis vor, z. B. die Quittung, Rechnung oder einen Kontoauszug. Verkäufer und Hersteller können auch gewerbliche Garantien gewähren, die unabhängig von der gesetzlichen Gewährleistung gelten. Diese GARAN-Kennzeichnung zeigt beispielsweise, dass der Hersteller eine gewerbliche Haltbarkeitsgarantie ohne zusätzliche Kosten gewährt, die die gesamte Ware abdeckt.

Gilt für alle Artikel, auch für personalisierte. Mehr zu deinen Rechten: europa.eu/youreurope/garantien